Spanisches Parlament beweist energiepolitische Weitsicht

Berlin, 18.02.2011

Das Deutsche Atomforum begrüßt einen richtungsweisenden Konsens unter spanischen Parteien zur Neubewertung der Kernkraft. Am vergangenen Dienstag hat der Kongress Spaniens als zweite der beiden Parlamentskammern das Gesetz über eine nachhaltige Wirtschaft verabschiedet. Das Gesetz ist zentraler Bestandteil eines umfassenden wirtschaftlichen Reformprozesses im Sinne eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums und hebt als eine Maßnahme die bislang gültige maximale Laufzeit für die spanischen Reaktoren von 40 Jahren auf. Diese Begrenzung ist aus dem Gesetz gestrichen worden.

Der Schritt ist bemerkenswert, denn er steht zum einen im Widerspruch zur bisherigen staatlichen Politik des Ausstiegs aus der Kernenergienutzung und wurde zum anderen gemeinsam von der regierenden sozialistischen Partei (PSOE), der konservativen Volkspartei (PP), dem bürgerlichen katalanischen Parteienbündnis (CiU) und der baskischen nationalistischen Partei (PNV) vorgeschlagen.

Dr. Ralf Güldner, Präsident des Deutschen Atomforums hebt hervor: "Diese lagerübergreifende Initiative ist ein Beleg für die neue Sichtweise in Spanien auf einen ausgewogenen, nachhaltigen und wirtschaftlichen Energiemix, der neue Perspektiven nicht verbauen darf, sondern eröffnen soll. Dazu gehört auf absehbare Zeit in Spanien wie in Deutschland die Kernenergie."

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