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DAtF: Nationales Entsorgungsprogramm ist wichtige Bestandsaufnahme

Berlin, 13.01.2015

Das DAtF begrüßt, dass das für die Endlagerung zuständige Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) mit der Veröffentlichung eines Entwurfs des Nationalen Entsorgungsprogramms eine ganzheitliche Bestandsaufnahme aus seiner Sicht zur Entsorgung radioaktiver Reststoffe vorlegt. Damit besteht die Möglichkeit, diese Vorgabe der sogenannten Waste-Directive der Europäischen Union (2011/70/EURATOM) nunmehr auch in Deutschland zu erfüllen.

Das BMUB unterstreicht die eindeutige Zuständigkeit des Staates für die Bereitstellung von Endlagern. Die Betreiber der Kernkraftwerke in Deutschland stehen zu ihrem Teil der Verantwortung für die Entsorgung, zu der unter anderem die Kostentragung im notwendigen Umfang gehört.

Für Fortschritte bei der Endlagerung in Deutschland bedarf es einer klaren Perspektive, stabiler Rahmenbedingungen und effizienter Prozesse. „Das Nationale Entsorgungsprogramm kann ein Beitrag sein, bei der Endlagerung in Deutschland zu mehr Planungssicherheit zu kommen“, so DAtF-Präsident Dr. Ralf Güldner.

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