Finanzierung von Stillegung und Rückbau

Die Betreiber der Kernkraftwerke und anderer kerntechnischer Anlagen sind gesetzlich verpflichtet, die Kosten der Stilllegung und des Rückbaus ihrer Anlagen sowie die der Konditionierung bzw. Bereitstellung des radioaktiven Abfalls aus Betrieb und Rückbau zu tragen. Diese Kosten fallen zum kleineren Teil während des Betriebs und zum größeren Teil nach der Abschaltung über einen Zeitraum von rund 20 Jahren an. Für diese Verpflichtungen haben die Betreiber der Kernkraftwerke in Deutschland in ihren Bilanzen Rückstellungen in Höhe von mehr als 20 Milliarden Euro gebildet.

Rückstellungen in diesem und anderen Bereichen werden für zukünftige Zahlungsverpflichtungen gebildet, die hinsichtlich Höhe oder Fälligkeit ungewiss sind. Rechtsgrundlage für die Rückstellungen im Kernenergiebereich sind das Atomgesetz, das die Betreiber zur Übernahme dieser künftigen Kosten verpflichtet und das Handelsrecht, nach dem solche absehbaren Zahlungsverpflichtungen zu bilanzieren sind.

Konkret umfassen die Verpflichtungen der Betreiber von Kernkraftwerken in diesem Bereich die Aufgaben der Stilllegung und des Rückbaus der Kernkraftwerke, die Verpackung von bestrahlten Brennelementen und radioaktiven Abfällen aus der Wiederaufarbeitung sowie die Konditionierung und Verpackung von sonstigen radioaktiven Abfällen einschließlich der Betriebsabfälle sowie die Rückführung der radioaktiven Abfälle aus der Wiederaufarbeitung.

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